Eppelmann + Armeegeneral Luschew © BArch Bild 183-1990-0924-014, Peer Grimm
Mit dem Abschluss der Zwei-plus-Vier-Gespräche klärte sich auch die Bündniszugehörigkeit des vereinten Deutschlands endgültig. Kurz bevor sich die DDR mit dem Einigungsvertrag faktisch dem Oberkommando der NATO unterstellte, erklärte sie am 24. September 1990 ihren Austritt aus dem Warschauer Vertrag. mehr
Am 12. September 1990 findet das letzte Außenministertreffen der Zwei-plus-Vier in Moskau statt, das noch am selben Tag zur Unterzeichnung des "Vertrages über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland" (Zwei-plus-Vier-Vertrag) führt. Der Vertrag, der "anstatt eines Friedensvertrages" geschlossen wird, regelt in zehn Artikeln einvernehmlich die außenpolitischen Aspekte wie auch sicherheitspolitischen Bedingungen der deutschen Vereinigung. Gleichzeitig bedeutet er den Verzicht der vier Siegermächte im Zweiten Weltkrieg auf ihre Vorbehaltsrechte gegenüber Deutschland und ist die Voraussetzung einer vollständigen deutschen Souveränität. mehr
Die Überwindung der DDR-Diktatur ging einher mit der Aufarbeitung des SED-Unrechts. Im Zuge der Herbst-Revolution war es erstmals möglich, Amtsmissbrauch und Korruption, Willkür und Justizunrecht öffentlich beim Namen zu nennen. Opfer der SED-Diktatur stellten Anträge auf Rehabilitierung und forderten die Anerkennung des ihnen widerfahrenen Unrechts. Wenige Wochen vor dem Ende der DDR gab die frei gewählte Volkskammer mit dem Rehabilitierungsgesetz dem Willen zur Wiedergutmachung eine gesetzliche Basis. mehr
Anfang September 1990. Der Einheitsvertrag ist unterschrieben und in weniger als einem Monat wird der Tag der deutschen Einheit gefeiert. Für eine weiterhin friedlich verlaufende Wiedervereinigung scheinen alle Wege geebnet. Es ist geschafft, die Zeit des Protestes ist vorbei. Oder doch nicht? Eine Gruppe von Bürgerrechtlern verbarrikadiert sich am 4. September 1990 in Räumen der ehemaligen Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit und hält diese einen Monat lang besetzt. mehr
Das Innenministerium der Bundesrepublik in Bonn am 30. August 1990. Die Macher des deutsch-deutschen Einigungsvertrags, Günther Krause, Parlamentarischer Staatssekretär beim Ministerpräsidenten der DDR, und Wolfgang Schäuble, Innenminister der Bundesrepublik, treffen sich, um den Vertragstext abzufassen. Die vierte und letzte Runde der Verhandlungen zum Einigungsvertrages ist abgeschlossen. Die heiklen Themen sind entweder geklärt oder die Lösung der Fragen ist, wie im Falle der Regelung des Schwangerschaftsabbruchs, bis auf weiteres verschoben. mehr
Am 24. August treffen sich die Abgeordneten der Volkskammer zur dritten Verhandlungsrunde zum Einigungsvertrag. Die wichtigsten Punkte sind bereits abgeklärt, doch einige strittige Fragen stehen noch im Raum. Eine der umstrittensten: Was soll aus den Stasiakten werden? mehr
Zwei Uhr morgens am 23. August 1990. Die Abgeordneten warten im Saal der Volkskammer auf das Ergebnis ihrer Stimmabgabe. Seit dem Vorabend dauern die Gespräche der 30. Tagung der Volkskammer. Gerade wurde über einen Antrag der CDU/DA, DSU, SPD und FDP abgestimmt, der den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes entsprechend Artikel 23 mit Wirkung zum 3. Oktober 1990 festlegen soll. Dieser baldige Beitrittstermin wird unter der Annahme gewählt, dass die für eine erfolgreiche Wiedervereinigung nötigen Ergebnisse der Zwei-plus-Vier-Verhandlungen, sowie des Einigungsvertrages bis dahin erzielt sein werden. mehr
August 1990. Die Regierung der DDR steht auf wackeligen Füßen. Schon gleich nach der Wahl zur 10. Volkskammer im April, aus der das Wahlbündnis Allianz für Deutschland gemeinsam mit den Liberalen mit der Mehrheit hervorgegangen war, ist es offensichtlich, dass die wichtigen Entscheidungen, die die umfangreichen Umwälzungen der Wiedervereinigung mit sich bringen werden, nicht im Alleingang lösbar sind. Für Verfassungsänderungen wird in der Volkskammer eine Zweidrittelmehrheit benötigt, die nur in einer Großen Koalition mit der SPD zu erreichen ist. Doch die wirtschaftlich niederschmetternde Situation der DDR rüttelt an den Nerven der Abgeordneten und lässt sie auf eine schnelle Wiedervereinigung drängen. mehr
Mit der Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 verschwindet die DDR von der politischen Landkarte – und mit ihr ihre Bezirke. An ihre Stelle treten fünf neue Bundesländer, deren Wiedereinführung am 22. Juli 1990 beschlossen wird. Das Ländereinführungsgesetz bleibt jedoch nicht ohne Kritik. Besonders im neugebildeten Freistaat Sachsen führen die Reaktionen der Kritiker zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Bürgern, Kreistagen und der DDR-Regierung. mehr
Die grundsätzliche sowjetische Zustimmung zur deutschen Einheit im Februar 1990 hat der Wiedervereinigung weitgehend den Weg geebnet. Doch was ist mit der Zugehörigkeit Gesamtdeutschlands zur NATO und der uneingeschränkten Souveränität des neu entstehenden Staates? Im kollektiven Gedächtnis der Deutschen ist der Kaukasus-Gipfel als jener Tag in Erinnerung geblieben, an dem die deutsche Einheit und die Zukunft Europas von zwei Männern in Freizeitkleidung entschieden wird. Am 16. Juli 1990 treffen sich Bundeskanzler Kohl und der sowjetische Präsident Gorbatschow im Kaukasus zu einem Gespräch in entspannter Atmosphäre... mehr
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